Das Amt für den militärischen Abschirmdienst ist der
Nachrichtendienst der Bundeswehr und hat offiziell die Funktion einer
Verfassungsschutzbehörde.
Der MAD, Teil der Streitkräfte, soll innerhalb der Bundeswehr
verfassungsfeindliche Bestrebungen aufspüren (→
Verfassungsschutz), was wohl im Wesentlichen bedeutet, Sabotage und
Zersetzung abzuwehren. Ob es bereits eine Form der Zersetzung ist, wenn
Unteroffiziere bei der Bundeswehr jungen Rekruten androhen, »hier mörderisch gefickt zu werden«,
entzieht sich der Kenntnis des Verfassers.
Der MAD ist jedenfalls berechtigt, Telefonate, die in oder
aus der Kaserne geführt werden, mitzuhören und die Post der Offiziere und
Soldaten zu öffnen und tut dies auch. Und natürlich sind die »Bürger in Uniform«
in ihren verfassungsmäßigen Rechten generell eingeschränkt. Wieweit die Strukturen
von Armeen immer schon antidemokratisch waren und weiter sein müssen, obwohl sie
ja die Demokratie verteidigen sollen, ist ein grundlegendes Problem. Sicher ist,
dass derartige Defizite nicht durch einen Geheimdienst zu lösen sind. Der
Fairness halber muss aber gesagt werden, dass im Verhältnis zu manch anderer
Armee in Europa die heutige Bundeswehr fast schon zivil erscheint. Trotzdem
ist es sehr fragwürdig, entziehen sich staatliche Organe der Gewaltenteilung
und züchten im abgeschirmten Raum vom Militärpfarrer über den Geheimdienst bis
zum Militärrichter alles in einem Topf.
Die originäre Aufgabe des MAD sollte die Abwehr von Spionage
sein. Und natürlich wird da auch schon einmal der eigene Minister abgehört, wie
dies 1978 publik wurde. Stets gilt es, bei solchen Vorkommen zu berücksichtigen,
dass man es mit einem Geheimdienst zu tun hat. Der in den Medien publizierte
Skandal ist die nicht stimmige Version der Medien, aber die Spitze des Eisbergs.
Funktioniert der Geheimdienst nach seinen Regeln, erfährt weder die Presse noch
das Opfer davon, dass hier der Geheimdienst »gearbeitet«
hat.
»Intensive Gespräche mit
nackten Jünglingen«
Illegale Lauschangriffe und Abhöraktionen gehören für einen
Geheimdienst, der auch noch Teil des Militärs ist, zum Repertoire. Und wie ein
Geheimdienst einen Verdacht konstruiert, entzieht sich jeglicher Kontrolle. Mit
der derzeitigen Rechtslage sollte niemand die Hoffnung haben, dass er sich
gegen das Tun eines militärischen Geheimdienstes wehren könnte. Betroffen ist
der in der Wehrerfassung befindliche Personkreis vom General bis zum Totalverweigerer. Und kein
Parlamentarier sollte sich darüber Illusionen machen, dass es ihm im Zweifel
besser geht.
1983 unterstellte der MAD dann einem NATO-General, er wäre
durch seine Homosexualität ein Sicherheitsrisiko. Obwohl die Bücher von
Eichenberger nichts über deutsche Geheimdienste schreiben, wäre den Lesern
dieser Romane jetzt bereits klar, dass bei solchen klaren Entscheidungen einer
Schlapphutbehörde am Schluss nichts stimmt. Dass man Homosexualität mit
Sicherheitsrisiko gleichsetzt, sollte nicht verwundern. Wer die Bürger in
Uniform »fickt«, sie »schleift« oder sie antreibt, bis »ihnen das Wasser im Arsch
kocht«, kommt aus einem Milieu, das von der Zivilgesellschaft weit entfernt ist.
Doch der General war überhaupt nicht homosexuell, er war nur ledig.
Wie man morgen den und übermorgen einen anderer behandelt, der
in das Visier eines Geheimdienstes kommt, zeigte diese Affäre: Die
herabwürdigen Äußerungen wurden weder angesprochen noch bat man den General um
eine Stellungsnahme. Man
versetzte ihn ohne Begründung in den einstweiligen Ruhestand. Und natürlich fand keine
Nachprüfung der Ermittlungen statt.
Das machte dann die Presse, als sich der General wehrte. Verwundert
stellte sie fest, dass noch nicht einmal der zwielichtige Informant irgendeinen Beweis für die Behauptungen hatte,
sondern er offenbar lediglich auf Grund
des Spitznamens eines Barbesuchers, den alle »Günter von der Bundeswehr«
nannten, darauf
schloss, dass es bei der Bundeswehr nur einen mit dem Vornamen Günter geben kann
und dies der General sein müsse.
Nein, das ist keine Satire und jeder Fall unterhalb der
Generalität hätte in keiner Presse gestanden und wäre nie dementsprechend
aufgearbeitet worden.
Aber fast jede Armee leistet sich militärische
Abschirmdienste. Im Roman »Der
Siegermacher«, berichtet der Geheimdienstfachmann Eichenberger über einen
italienischen General, den man plötzlich in Verdacht hatte. Das klingt dann anlässlich
eines Mittagessens mit dem italienischen Verteidigungsminister und seiner
dubiosen Begleitung so:
Der Politiker hatte schallend gelacht und Cavallucci
verzog unwillkürlich sein wulstiges Gesicht zu einer Grimasse. Dieser Fremde war
nicht vom Militär und natürlich auch kein Beamter der Innenrevision. Mit
Buchhaltern ginge der Minister weder essen noch begleiteten sie ihn. Und der
Chef der Innenrevision sähe nicht aus wie ein übernächtigter Clochard, noch
würde er sich mit dem Minister in der Öffentlichkeit zeigen. Cavallucci schloss
messerscharf, dass dieser Typ irgendeine Figur des militärischen Geheimdienstes
wäre und schaute sich um. Tatsächlich saß nahe der Tür bei den Polizisten des
Personenschutzes noch so eine Gestalt herum, der jeder Polizeioffizier die Ohren
lang gezogen hätte, würde sie so zum Dienst antreten. Diese Art Taugenichts
erkannte man vor allem daran, dass sie nie alleine auftraten.
Dem General war kein einziger Erfolg dieses Dienstes
bekannt, aber er wusste von zahlreichen Geschichten in ganz Europa, bei denen
anständigen Armeeangehörigen auf Grund der Tätigkeit dieser Herrschaften wenn
nicht das Leben, so doch die Karriere zerstört wurde. Ein Saunabesuch konnte
ausreichen, dass eine Offizierslaufbahn abrupt beendet wurde, weil die
militärische Abwehr in ihrem Observationsbericht das Wort »Sauna« wegließ und
stattdessen von »intensiven Gesprächen mit nackten Jünglingen in der Nähe des
Stadtparks« berichtete. Fazit: Sicherheitsrisiko.
Ein Kellner servierte Leitungswasser und brachte Brot,
Butter, Oliven und Öl an den Tisch. [...]
Cavallucci kniff die Augen zusammen: »Was habt ihr auf dem
Herzen? Ich wüsste nicht, was mich ins Visier der Abwehr gebracht haben könnte.«
Der Verteidigungsminister tat irritiert. »Abwehr!? Aber
mein lieber Cavallucci, Herr Giovanni ist von der Innenrevision – mein
Ehrenwort. Was haben wir denn mit der Abwehr zu tun? Nichts, rein gar nichts.«
»So, so«, machte der General und legte sein Besteck zur
Seite. Sofort kam der Kellner und fragte, ob alles recht war und nach weiteren
Wünschen der Herrschaften. Der Minister winkte dankend ab und der General wurde
nicht gefragt.
»Sie wissen ja, mein lieber Generalmajor, wenn es
irgendwelche Probleme geben sollte, dienstlich, privat, finanziell, eben
irgendwelche – ich bin immer für Sie da und habe stets ein offenes Ohr.«
So funktioniert militärische Abwehr generell.
Kann man den höheren Rängen nichts beweisen, weil die illegal
beschafften Beweise mehr als windig sind, setzt man die
Leute einer offenen Beschattung aus. Man verfolgt sie und wer
die Nerven verliert, hat den vagen Verdacht bestätigt. Dass
Menschen die Nerven verlieren, werden sie observiert, dümmlich
befragt und ständig abgehört und kontrolliert, ist manchem
innerhalb der Geheimdienstapparate nicht klar.
Unsere Gespräche mit Offizieren in
verschiedenen Ländern endeten durchweg mit der Feststellung,
dass es ihnen einerlei wäre, würde man sie abhören, ihr Post
kontrollieren usw. Und jeder der Militärs war sich bewusst, dass
dies auch geschieht.
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